Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Vertragsgegenstand

(1) Wir, HYSS, Inhaber Andrii Kalinin, Buchenstraße 7b, 40599, Düsseldorf, stellen Ihnen (Endnutzer) über unsere Website hyss-neck.com eine Google Chrome Extension (nachfolgend „Extension“) für Übungen gegen Nacken- und Schulterschmerzen in der jeweils aktuellsten Version bereit.

(2)Unser Angebot dient ausschließlich Ihrer Information und ersetzt in keinem Fall eine persönliche Beratung, Untersuchung oder Diagnose durch einen approbierten Arzt. Es können grundsätzlich keine Ferndiagnosen und Therapievorschläge für den Einzelfall gestellt werden.

2. Geltungsbereich

(1) Diese AGB gelten zwischen Ihnen und uns für sämtliche Vertragsbeziehungen, unabhängig von Art und Umfang der Leistungen. Falls Sie den Bestimmungen dieses Vertrags nicht zustimmen, sind Sie nicht berechtigt, die Extension zu installieren und zu benutzen.

(2) Unsere AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehende AGB unserer Vertragspartner oder Dritter sind nur gültig, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich und schriftlich zustimmen.

3. Vertragsschluss

(1) Durch das Anklicken der Schaltfläche "zahlungspflichtig bestellen" kommt zwischen Ihnen als Lizenznehmer und uns als Lizenzgeber, der Vertrag über die Bereitstellung und Nutzung der Extension zustande.

(2) Nach dem Zustandekommen des Vertrages stellen wir Ihnen die Extension zum Download bereit. Ferner senden wir Ihnen nach dem Vertragsschluss eine E-Mail mit dem Vertragstext (bestehend aus Ihrer Bestellung und diesen AGB). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.

(3) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

4. Nutzungsrecht / Lizenz

(1) Mit Zustandekommen des Vertrages räumen wir als Lizenzgeber Ihnen als Lizenznehmer eine nicht-ausschließliche, nicht übertragbare, nicht unterlizensierbare und zeitlich unbeschränkte Lizenz zur Nutzung der Extension in Form des Objektcodes für Installation und Benutzung ein.

(2) Veränderungen, Dekompilierung und Disassemblierung der Extension sind nicht erlaubt. Entwicklung, Weitergabe und Nutzung von Methoden, die dem Ziel dienen, die Weitergabe der Extension zu ermöglichen sind unzulässig.

5. Zahlung

(1) Für die Bereitstellung und Nutzung der Extension auf unbestimmte Zeit entrichten Sie eine einmalige Lizenzgebühr an uns. Die genaue Höhe der zu entrichtenden Lizenzgebühr finden Sie auf unserer Website.

(2) Die Zahlung der Lizenzgebühr ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.

(3) Alle Preise, die auf unserer Website angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

(4) Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Ltd. (nachfolgend "Stripe"). Die einzelnen über Stripe angebotenen Zahlungsarten werden Ihnen auf unserer Website angezeigt. Zur Abwicklung von Zahlungen kann sich Stripe weiterer Zahlungsdienste bedienen, für die ggf. besondere Zahlungsbedingungen gelten, auf die Sie ggf. gesondert hingewiesen werden. Weitere Informationen zu Stripe sind im Internet unter https://stripe.com/de abrufbar.

6. Gewährleistung

(1) Wir gewährleisten, dass die Extension zum Zeitpunkt ihrer Bereitstellung dem vertragsgemäßen Zustand entspricht und ihrer Nutzung durch Sie im vertraglich vereinbarten Umfang im Land des Ersterwerbs der Extension keine Rechte Dritter entgegenstehen. Nach Ablauf eines Jahres ab dem Zeitpunkt der Bereitstellung der Extension gilt dies nur, wenn Sie nachweisen, dass sich die Extension im Zeitpunkt der Bereitstellung nicht in vertragsgemäßem Zustand befunden hat.

(2) Wir informieren Sie auf unserer Website über Aktualisierungen der Extension und stellen diese dort zum Abruf bereit. Es steht Ihnen frei, die jeweilige Aktualisierung herunterzuladen und zu installieren. Installieren Sie die durch uns bereitgestellten Aktualisierungen nicht, haften wir nicht für Abweichungen vom vertragsgemäßen Zustand der Extension, die auf das Fehlen der entsprechenden Aktualisierung zurückzuführen sind, sofern wir Sie über die Folgen einer unterlassenen oder unsachgemäßen Installation informiert haben und diese nicht auf eine von uns bereitgestellte mangelhafte Installationsanleitung zurückzuführen ist.

7. Haftung

(1) Ansprüche auf Schadensersatz stehen Ihnen nicht zu. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von uns, unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche von Ihnen aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit wir einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben. Das gleiche gilt, soweit Sie und wir eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

8. Widerrufsrecht

(1) Wenn Sie Verbraucher nach § 13 BGB (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können) sind, steht Ihnen ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu:

(2) Für die Ausübung Ihres Widerrufsrecht nach Abs. 1 können Sie folgendes Muster-Widerrufsformular verwenden, was allerdings nicht vorgeschrieben ist:

(3) Bitte beachten Sie, dass der Vertrag die Bereitstellung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten zum Gegenstand hat und Sie zur Zahlung eines Preises verpflichtet sind. Daher erlischt Ihr Widerrufsrecht nach Abs. 1, wenn wir mit der Vertragserfüllung begonnen haben, Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Vertragserfüllung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass durch Ihre vorgenannte Zustimmung mit Beginn der Vertragserfüllung Ihr Widerrufsrecht erlischt, und wir Ihnen eine Bestätigung des Vertrags, in der der Vertragsinhalt wiedergegeben ist, zur Verfügung gestellt haben.

9. Schlussbestimmungen

(1) Sind Sie Kaufmann, Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz.

(2) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie Verbraucher sind, der den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließt, gilt die vorstehende Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, entzogen wird.

(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.